HERE Endnutzerbedingungen
1) Annahme
Diese HERE Endnutzerbedingungen bilden zusammen mit der HERE Datenschutzerklärung und der Nutzungsrichtlinie ("Nutzungsbedingungen") die Grundlage für ein Vertragsverhältniszwischen Ihnen und der HERE Global B.V. Kennedyplein 222-226, 5611 ZT Eindhoven, Niederlande ("HERE"), die für den Zugriff auf und die Nutzung von Diensten, Applikationen, Software, Websites, Inhalten, Daten, Plattformen, APIs oder anderen Materialien gelten, die Ihnen von HERE zur Verfügung gestellt werden ("HERE Produkte"). Durch die Nutzung von HERE Produkten oder durch aktives Anklicken zur Annahme dieser Nutzungsbedingungen, sofern Ihnen diese Option von HERE zur Verfügung gestellt wird, akzeptieren Sie die Nutzungsbedingungen.
„Sie“, bezieht sich im Rahmen der Nutzungsbedingungen auf Sie als individuellen Endnutzer von HERE Produkten und/oder das Unternehmen oder eine andere juristische Person, welche(s) HERE Produkte für internen Geschäftszwecke nutzt und in dessen/deren Namen Sie HERE Produkte nutzen ("Sie" oder "Ihr").
2) Mindestalter und Berechtigung
Um HERE Produkte als individuellen Endnutzer zu nutzen, müssen Sie mindestens sechzehn (16) Jahre alt sein oder das in der HERE Datenschutzrichtlinie geforderte Alter erreicht haben, sofern die geltenden Gesetze nichts anderes vorschreiben.
Wenn Sie als individueller Nutzer die Nutzungsbedingungen im Namen eines Unternehmens oder einer anderen juristischen Person annehmen, sichern Sie zu, dass Sie dazu befugt sind.
3) Personenbezogene Daten
Die HERE-Datenschutzrichtlinie und weitere Ihnen zur Verfügung gestellte Datenschutzinformationen regeln den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten.
4) Lizenz
Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung der Nutzungsbedingungen und den geltenden Gesetzen gewährt Ihnen HERE eine nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, nicht-unterlizenzierbare, widerrufbare und begrenzte persönliche Lizenz für den Zugriff auf HERE Produkte für Ihren eigenen Gebrauch oder den Gebrauch innerhalb Ihres Unternehmens.
5) Inhalte von Lieferanten, Websites von Dritten und zusätzliche Bedingungen
HERE Produkte können Inhalte von Lieferanten, die den hier verfügbaren Bedingungen unterliegen oder Links zu Websites von Dritten enthalten. Sie verpflichten sich hiermit, die für solche Inhalte Dritter geltenden Bedingungen einzuhalten. HERE ist nicht für die Websites Dritter verantwortlich, und ein Link zu einer solchen Website impliziert keine Billigung dieser Website. Es können zusätzliche Bedingungen für Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen Dritter gelten, wenn diese über HERE Produkte zugänglich gemacht werden.
6) Ihre Inhalte
Sie können möglicherweise Inhalte oder andere Informationen ("Ihre Inhalte") an HERE übermitteln. Sofern nicht anders mit HERE gemäß Abschnitt 20 der Endnutzerbedingungen vereinbart wurde, müssen Sie alle Rechte, einschließlich der Urheberrechte, an Ihren Inhalten besitzen oder anderweitig kontrollieren, und HERE erhebt keinen Anspruch auf das Eigentum an Ihren Inhalten.
Indem Sie Ihre Inhalte an HERE übermitteln, gewähren Sie HERE, seinen verbundenen Unternehmen und seinen Lieferanten eine weltweite, nicht-ausschließliche, unterlizenzierbare, gebührenfreie, unbefristete und unwiderrufliche Lizenz zur Nutzung, Speicherung, Vervielfältigung, öffentlichen Aufführung, Darstellung, Verbreitung, Änderung und Erstellung abgeleiteter Werke von Ihren Inhalten für die Zwecke der Bereitstellung, Bewerbung, Monetarisierung und Verbesserung von HERE Produkten und anderen Produkten und Dienstleistungen von HERE, seinen verbundenen Unternehmen und seinen Lieferanten.
HERE kann über HERE Produkte gespeicherte, gesendete oder anderweitig verarbeitete Inhalte entfernen, wenn dies zum Schutz seiner Rechte oder der Rechte Dritter erforderlich ist. HERE kann dies mit sofortiger Wirkung und ohne vorherige Ankündigung tun, wird aber versuchen, Sie im Voraus zu informieren, um Ihnen angemessene Zeit einzuräumen, der Rechtsverletzung selbst abzuhelfen. Soweit gesetzlich zulässig wird HERE Sie über alle Meldungen informieren, die von Dritten eingehen, die eine Verletzung ihrer Rechte in Bezug auf die von Ihnen hochgeladenen Daten betreffen.
7) Feedback
Sie können, sind aber nicht verpflichtet, HERE Rückmeldungen, Kommentare, Ideen oder andere Vorschläge zu HERE Produkten ("Feedback") zukommen zu lassen. Wenn Sie HERE Feedback geben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass HERE, seine verbundenen Unternehmen und seine Lieferanten dieses Feedback ohne Einschränkung und ohne jegliche Verpflichtung Ihnen gegenüber zu beliebigen Zwecken verwenden dürfen.
8) Nutzungsrichtlinie
Ihre Nutzung von HERE Produkten unterliegt der Einhaltung der Nutzungsrichtlinie. Etwaige Einschränkungen, die in der Nutzungsrichtlinie, in diesen Nutzungsbedingungen oder anderweitig von HERE mitgeteilt werden, gelten nicht, soweit eine solche Nutzung aufgrund von anwendbarem zwingendem Recht von HERE nicht vertraglich untersagt werden kann (dwingend recht).
9) Änderungen und Verfügbarkeit von HERE Produkten
Im größtmöglichen Umfang rechtlich (dwingend recht) zulässig, kann HERE nach eigenem Ermessen die Verfügbarkeit von HERE Produkten ganz oder teilweise ändern, aktualisieren, einstellen oder einschränken, z. B. aufgrund von Wartungsarbeiten oder der Entwicklung von Funktionen oder eine Zahlungspflicht für Funktionen einführen, die zuvor kostenlos bereitgestellt wurden. HERE ist bestrebt, die Endnutzer von HERE-Produkten über Änderungen zu informieren, die sich maßgeblich auf die Nutzung von HERE-Produkte auswirken können.
HERE Produkte sind möglicherweise nicht von allen Ländern aus zugänglich, werden möglicherweise nur in ausgewählten Sprachen bereitgestellt und sind möglicherweise während Wartungspausen und während Betriebsunterbrechungen nicht verfügbar. Gewisse Funktionen können auch vom Netzwerk, der Kompatibilität der verwendeten Geräte und den unterstützten Inhaltsformaten abhängig sein.
Die Einstellung der HERE Produkte zu einem beliebigen Zeitpunkt führt zur Löschung Ihrer Inhalte aus den HERE Produkten.
10) Gewährleistungsausschluss
HERE PRODUKTE WERDEN AUF EINER OHNE MÄNGELGEWÄHR ("AS IS") BASIS UND AUF EINER "SOWEIT VERFÜGBAR“ („AS AVAILABLE“) BASIS ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. IM GRÖSSTMÖGLICHEN UMFANG RECHTLICH (DWINGEND RECHT) ZULÄSSIG, GEWÄHRLEISTEN WEDER HERE, SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN NOCH SEINE LIEFERANTEN, DASS HERE PRODUKTE OHNE UNTERBRECHUNGEN, FEHLER- ODER VIRENFREI, GENAU ODER VOLLSTÄNDIG SIND. ES WIRD KEINE GEWÄHRLEISTUNG HINSICHTLICH DER VERFÜGBARKEIT, GENAUIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, DER INFORMATIONEN ODER DER INHALTE VON ODER INNERHALB DER HERE PRODUKTE ÜBERNOMMEN, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWÄHRUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN, MARKTGÄNGIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.
11) Haftungsbeschränkung
IHRE NUTZUNG VON HERE PRODUKTEN ERFOLGT NACH IHREM EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENES RISIKO. IM GRÖSSTMÖGLICHEN UMFANG RECHTLICH (DWINGEND RECHT) ZULÄSSIG, HAFTEN HERE, SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN UND LIEFERANTEN NICHT FÜR ENTGANGENEN GEWINN, ENTGANGENE EINNAHMEN, VERLUST ODER WIEDERHERSTELLUNG VON DATEN ODER FÜR INDIREKTE, SPEZIELLE, FOLGE- ODER ZUFÄLLIGE SCHÄDEN ODER AUSGABEN JEGLICHER ART. IN KEINEM FALL WIRD DIE GESAMTE HAFTUNG VON HERE, UNABHÄNGIG VON DER RECHTSGRUNDLAGE DES ANSPRUCHES (Z.B. UNERLAUBTE HANDLUNG, VERTRAG ODER ANDERWEITIG), SEINER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN UND LIEFERANTEN IHNEN GEGENÜBER DEN BETRAG VON FÜNFZIG EURO (50,00 €) ÜBERSTEIGEN. DIE HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE UND -BESCHRÄNKUNGEN IN DIESEN BEDINGUNGEN GELTEN NICHT FÜR SCHÄDEN, DIE AUF VORSATZ ODER BEWUSSTE FAHRLÄSSIGKEIT VON HERE ZURÜCKZUFÜHREN SIND.
12) Ihre sichere Verwendung von HERE Produkten
Standort- oder Kartendaten, Wegbeschreibungen oder andere Funktionen oder Inhalte, die in HERE Produkten enthalten oder über diese zugänglich sind, können ungenau oder unvollständig sein und von der Netzverfügbarkeit abhängen. Sie müssen sich auf Ihr eigenes Urteilsvermögen verlassen und die Bedingungen der realen Welt berücksichtigen. Sie sind für Ihr eigenes Verhalten verantwortlich und müssen bei der Nutzung von HERE Produkten die lokalen Gesetze beachten. HERE Produkte sind nicht dafür bestimmt, sich in Situationen darauf zu verlassen, in denen genaue Daten benötigt werden oder in denen ungenaue oder unvollständige Daten zu Tod oder Verletzungen führen können.
13) Schadloshaltung
Sie erklären sich damit einverstanden, HERE, seine verbundenen Unternehmen, Auftragsnehmer und Lieferanten von allen Forderungen, Verlusten, Haftungen, Ansprüchen oder Ausgaben (einschließlich Anwaltskosten) schadlos zu halten, die sich aus der Verletzung der Nutzungsbedingungen und /oder aus der Nutzung von HERE Produkten durch Sie ergeben
14) Rechtswahl und Gerichtsstand
Die Nutzungsbedingungen unterliegen den Gesetzen der Niederlande, ohne Berücksichtigung der kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Sämtliche Streitigkeiten zwischen Ihnen und HERE im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen oder der Nutzung des HERE Kontos werden ausschließlich dem zuständigen Gericht in Amsterdam, Niederlande, vorgelegt. Diese ausschließliche Bestimmung des anwendbaren Rechts und des Gerichtsstands lässt Ihre Rechte nach den zwingenden Gesetzen (dwingend recht) Ihres eigenen Wohnsitzlandes in der Europäischen Union unberührt.
15) Änderungen der Nutzungsbedingungen
HERE kann die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung ändern. Wenn die Nutzungsbedingungen in einer wesentlichen, nachteiligen Weise geändert werden, wird HERE in einer separaten Mitteilung auf die Änderung hinweisen.
Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen. Sie stimmen hiermit zu, dass Ihre fortgesetzte Nutzung von HERE Produkten den zwingenden Beweis für Ihre Zustimmung zu allen Änderungen und Modifikationen darstellt. Wenn Sie mit den Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die HERE Produkte nicht weiter nutzen.
16) Geistiges Eigentum
HERE und seine Lieferanten behalten sich alle geistigen Eigentums- und sonstigen Rechte, Titel und Interessen an HERE Produkten und an allen anderen HERE Produkten, Inhalten, Software und sonstigen Eigenschaften, die durch HERE Produkte bereitgestellt oder verwendet werden, vor.
17) Laufzeit und Beendigung
Das Vertragsverhältnis gemäß den Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn Sie die Nutzungsbedingungen akzeptiert haben oder mit der Nutzung von HERE Produkten beginnen, je nachdem, was früher eintritt. Sie können das Vertragsverhältnis gemäß den Nutzungsbedingungen jederzeit kündigen, indem Sie die Nutzung der HERE Produkte einstellen; sämtliche Rechte, die Ihnen von HERE gemäß diesen Nutzungsbedingungen gewährt werden, werden automatisch und sofort widerrufen. HERE kann Ihren Zugang zu den HERE Produkten aussetzen oder den Vertrag kündigen und zwar (a) mit sofortiger Wirkung und ohne vorherige Ankündigung, wenn Sie gegen die Nutzungsbestimmungenverstoßen oder HERE berechtigen Grund zu der Annahme hat, dass Sie gegen die Nutzungsbestimmungen oder geltendes Recht verstoßen oder die HERE Produkte über einen Zeitraum von sechs (6) Monaten nicht genutzt haben; und (b) aus beliebigen Gründen mit einer vorherigen schriftlichen Ankündigung von drei (3) Monaten. Die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen, die die Kündigung überdauern sollen, wie z. B. alle von Ihnen an HERE gewährten Rechte und alle von Ihnen an HERE geleisteten Freistellungen, bleiben auch nach der Kündigung gültig.
18) US-Behörden Endnutzer
HERE Produkte sind "Commercial Items“ gemäß der Definition in 48 C.F.R. 2.101 und dürfen nur an Endnutzer der US-Behörden als „Commercial Items“ in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen lizenziert werden.
19) Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen
Wenn Sie glauben, dass Ihre Urheberrechte in HERE-Produkten verletzt wurden, können Sie uns die mitteilen, indem Sie (a) eine E-Mail mit dem Betreff „Copyright Infringement Notice“" im Titel an copyrightsnotices@here.com senden, (b) ein Dokument mit dem Titel "Copyright Infringement Notice" an HERE North America LLC, Attn: Copyright Agent/Legal Department, 425 W. Randolph Street, Chicago, Illinois 60606, USA or (c) über ein Online-Formular senden, sofern verfügbar. In Ihrer Mitteilung müssen Sie:
• das ursprüngliche urheberrechtlich geschützte Werk identifizieren, von dem Sie geltend machen, dass es verletzt wurde;
• den Inhalt in HERE Produkten identifizieren, von dem Sie geltend machen, dass er das urheberrechtlich geschützte Werk verletzt und angeben, wo der Inhalt zu finden ist;
• Ihren vollständigen Namen, Ihre Postanschrift, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse angeben;
• begründen, wieso Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass der beanstandete Inhalt nicht durch den Urheberrechtsinhaber, seinen Vertreter oder das Gesetz autorisiert ist;
• eine eidesstattliche Erklärung abgeben, die erklärt, dass die bereitgestellten Informationen korrekt sind und dass Sie der Urheberrechtsinhaber sind oder befugt sind, im Namen des Urheberrechtsinhabers eines exklusiven Rechts zu handeln, das angeblich verletzt wurde; und
• physisch oder elektronisch unterschreiben.
20) Rangfolge
Möglicherweise haben Sie mit HERE einen separaten Vertrag über die Nutzung von HERE Produkten abgeschlossen. Bei einem Widerspruch zwischen einem solchen separaten Vertrag und den Bedingungen haben die Regelungen des separaten Vertrages Vorrang.
21) Verschiedenes
Die Bedingungen gelten zwischen Ihnen und HERE, es sei denn, in diesen Bedingungen wird ausdrücklich etwas anderes erwähnt. Wenn eine Bestimmung in den Bedingungen nach geltendem Recht (dwingend recht) nicht durchsetzbar ist, wird der nicht durchsetzbare Teil der Bestimmung entfernt, und die anderen Bestimmungen bleiben in vollem Umfang in Kraft und wirksam. Es gibt keinen Verzicht auf die Rechte von HERE, es sei denn, HERE hat dem ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von HERE dürfen Sie Ihre Rechte und Pflichten aus den Bedingungen nicht abtreten oder übertragen. HERE kann seine Rechte und Pflichten im Rahmen dieser Bedingungen an seine Muttergesellschaft, seine Tochtergesellschaften oder an ein Unternehmen, das mit HERE unter gemeinsamer Kontrolle steht, abtreten. Darüber hinaus kann HERE seine Rechte und Pflichten aus den Bedingungen im Zusammenhang mit einer Fusion, einer Übernahme, einem Verkauf von Vermögenswerten oder kraft Gesetzes an einen Dritten abtreten.
22) Über iOS auf HERE Produkte zugreifen
Wenn Sie HERE Produkte über mobile Apps nutzen, die im Apple App-Store verfügbar sind, gelten auch die folgenden Bedingungen:
Apple Inc. ("Apple") ist keine Partei dieser Bedingungen und HERE ist für das Angebot und die Inhalte der HERE Produkte über mobile Apps von HERE und seinen Partnern im Apple App-Store verantwortlich. Soweit diese Bedingungen von den Bedingungen der Apple Media Services abweichen, gelten die letzteren Bedingungen und haben Vorrang, und Sie bestätigen hiermit, dass Sie die Möglichkeit hatten, diese zu überprüfen. Apple ist in keiner Weise dazu verpflichtet, Wartungs- und Supportleistungen in Bezug auf die HERE Produkte und die zugehörigen mobilen Apps zu leisten. Sollten die HERE Produkte und die mobilen Apps, die für den Zugriff auf die HERE Produkte verwendet werden, nicht mit der anwendbaren Gewährleistung übereinstimmen, können Sie Apple benachrichtigen, und Apple wird Ihnen den Kaufpreis für die mobile App zurückerstatten (falls zutreffend). Sollten die HERE Produkte und die mobilen Apps, die für den Zugriff auf die HERE Produkte verwendet werden, nicht mit der anwendbaren Gewährleistung übereinstimmen, können Sie Apple benachrichtigen, und Apple wird Ihnen den Kaufpreis für die mobile App (falls zutreffend) erstatten. Sie sichern zu und gewährleisten, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder das von der US-Regierung als "Terroristen unterstützendes" Land eingestuft wurde; und dass (ii) Sie nicht auf einer Liste der US-Regierung mit verbotenen oder eingeschränkten Parteien aufgeführt sind. Sie nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass Apple und die Tochtergesellschaften von Apple Drittbegünstigte der Bestimmungen sind, wenn Sie über iOS auf HERE Produkte zugreifen, und dass Apple nach Ihrer Annahme dieser Bestimmungen das Recht hat (und es wird davon ausgegangen, dass dieses Recht akzeptiert wurde), diese Klausel der Bedingungen gegen Sie als Drittbegünstigten durchzusetzen.